BürgerInnenbeteiligung


Was bedeutet BürgerInnenbeteiligung?

Darunter versteht man die Möglichkeit aller betroffenen und/oder interessierten Bürgerinnen und Bürgern, ihre Interessen und Ideen bei öffentlichen Vorhaben einzubringen, mit dem Ziel, Entscheidungen zu beeinflussen. Dazu zählen auch Kinder und Jugendliche sowie Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft.

Welche Beteiligungsstufen gibt es?

3-stufiges Modell

Abbildung 1: Stufen der Beteiligung (Quelle: MA 18 (2012); eigene Darstellung)

5-stufiges Modell

Abbildung 2: 5-stufiges Modell der BürgerInnenbeteiligung (Quelle: MA 18 (2012) und wikipedia.at; eigene Darstellung)

Wieso Beteiligungsprozesse so wichtig sind

  • Gut geplante Beteiligungsprozesse fördern das Verständnis für unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen, sowie für das zu lösende Problem. Außerdem kann der Informationsfluss verbessert werden.
  • BürgerInnenbeteiligung schafft eine Beziehung zwischen BürgerInnen und ihrer Gemeinde. Durch die Etablierung eines wertschätzenden, ehrlichen Umgangs kann eine Gesprächskultur geschaffen werden, mit der man gemeinsam gute Lösungen für die Gemeinde finden kann.
  • Durch die Einbindung der Bevölkerung wird auch die Gemeinschaft und der gegenseitige Respekt zwischen Politik, Verwaltung und Beteiligten sowie auch unter den Beteiligten gefördert.
  • Durch die Möglichkeit seine eigene Meinung einzubringen, wird auch das Interesse an politischer Teilhabe in der Bevölkerung geweckt und trägt so zu einer lebendigen Demokratie bei.
  • Oftmals wird auch vergessen, dass gerade die ansässige Bevölkerung lokales Wissen über ihren Wohnort besitzt, welches das Fachwissen der Planungsexperten und politischen Entscheidungsträgern noch ergänzen kann. Die Bewusstwerdung dessen kann dazu führen, dass „neues“ Wissen generiert wird, welches die konkreten Planungen und Maßnahmen qualitativ verbessern kann. 
  • Außerdem trägt BürgerInnenbeteiligung auch entscheidend dazu bei, die Akzeptanz von Strategien, Plänen oder Projekten zu erhöhen. Dadurch werden langfristige Lösungen gefördert und die Planungssicherheit solcher Vorhaben gewährleistet.
  • Zu guter Letzt kann BürgerInnenbeteiligung ein wichtiger Standortfaktor sein. BürgerInnen leben lieber in Gemeinden, in denen sie gefragt werden und wo ihre Meinungen und ihre Bedürfnisse gehört werden, als in Gemeinden, in denen über ihre Köpfe hinweg entschieden wird.

Worauf ist für eine gelungene BürgerInnenbeteiligung zu achten?

  • Man muss BürgerInnenbeteiligung wirklich wollen und sich auch bewusstmachen, was das bedeutet
  • Es sollte Gestaltungsspielraum geben, in dem die BürgerInnen tatsächlich etwas bewirken oder verändern können
  • Man muss klare Ziele haben und wissen, was man mit der Beteiligung erreichen möchte
  • Für eine gelungene BürgerInnenbeteiligung ist eine wertschätzende Haltung gegenüber allen Beteiligten Voraussetzung. Dies beinhaltet auch folgende Elemente:
    • Fähigkeit zum Perspektivenwechsel: Situation aus der Sicht der BürgerInnen betrachten können
    • BürgerInnen als ExpertInnen ansehen: Mit der Bevölkerung auf Augenhöhe diskutieren und das lokale Wissen der BürgerInnen über ihr Wohnumfeld anerkennen und wertschätzen
    • Offen, transparent und ehrlich mit den Menschen kommunizieren, auch wenn es unangenehme Nachrichten gibt

Wie sollte BürgerInnenbeteiligung nicht ablaufen bzw. welche Fehler sollte man vermeiden?

  • Nicht offen und transparent mit den BürgerInnen kommunizieren – beispielsweise Planungsgrundlagen zurückhalten
  • Versprechungen machen, die man nicht halten kann
  • BürgerInnenbeteiligung nur als einmalige Informationsveranstaltung ansehen, ohne weitere Einbindung in den Planungsprozess oder Rückmeldung über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
  • Keine falschen Erwartungen schüren – gleich zu Beginn klären, wer welche Erwartungen an das Projekt hat und welche erfüllt werden können

Wichtig zu erwähnen

Gerade in Bezug auf die Definitionen und die Stufen der Beteiligung möchten wir an dieser Stelle ausdrücklich erwähnen, dass es sich hierbei nur um eine Auswahl handelt, wie man Beteiligung einordnen kann. Die Thematik (BürgerInnen-) Beteiligung ist so umfangreich und komplex, dass es nicht „die eine“ Definition oder Einordnung gibt. Außerdem ist es wichtig zu erwähnen, dass ein Beteiligungsprozess je nach Thematik und Fragestellung eine oder auch mehrere Intensitätsstufen haben kann. Wichtig ist vor allem, dass man klar und transparent mit den BürgerInnen kommuniziert und klarstellt, was sich die Bevölkerung von dem Prozess erwarten kann und was nicht, denn falsche Erwartungen führen zu Enttäuschungen. Deshalb ist die Grundlage jedes (guten) Beteiligungsprozesses Information. Ob „Information“ allerdings schon als (BürgerInnen-) Beteiligung gilt, ist Ansichtssache. Engagierten BürgerInnen und auch uns als Verein liegt aber vor allem die aktive Beteiligung am Herzen.

Generell gilt auch, dass Beteiligungsprozesse immer individuell betrachtet und geplant werden sollten, um sie bestmöglich auf die jeweiligen Rahmenbedingungen und Situationen einer Stadt oder Gemeinde anzupassen. Es gibt keine Anleitung für „die erfolgreiche“ (BürgerInnen-) Beteiligung, aber die oben erwähnten Punkte können ein erster Schritt in die richtige Richtung sein.

Verwendete Quellen:

Amt der Niederösterreichischen Landesregierung – Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik (2013): Ortsplanung mit der Bevölkerung. Das Handbuch zur BürgerInnenbeteiligung in der örtlichen Raumplanung für Niederösterreich. – St.Pölten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und Bundeskanzleramt (Hrsg.), Arbter, K. (2011): Praxisleitfaden zu den Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung. – Wien.

MA 18 (Magistratsabteilung 18 – Stadtentwicklung und Stadtplanung) (2012): Praxisbuch Partizipation. Gemeinsam die Stadt entwickeln. Werkstattbericht 127. – Wien.

Wikipedia.at:  Bürgerbeteiligung. (Stand vom 16.09.2019)